Im Prinzip ist dies nicht mehr als das, was die Verträge vorsehen: “Der Europäische Rat bewertet regelmäßig die Bedrohungen, denen sich die Union gegenübersieht, damit die Union und ihre Mitgliedstaaten wirksame Maßnahmen ergreifen können” (Art. 222 Absatz 4 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union). In der Praxis sollte dies weit über die heutigen eher lässigen und wankelmütigen Übungen hinausgehen. Immer komplexere und horizontalere Krisen können ohne eine weitere institutionelle Konsolidierung nicht angemessen bewältigt werden. Sollte die Union eines Tages vor einer komplexen Krise stehen, wie z. B. groß angelegten Cyberangriffen oder dem Zusammenbruch kritischer Infrastrukturen, könnten die vielen unkoordinierten Krisenplattformen in den Institutionen und 28 Mitgliedstaaten dieser Aufgabe einfach nicht gewachsen sein. In einer ehrgeizigen Sicherheits- und Verteidigungsunion würden die EU-Institutionen in allem einen Mehrwert schaffen, von Informationsaustausch, Nachrichtendiensten und gemeinsamer Notfallplanung bis hin zu Entscheidungsfindung, Koordinierung und mobilisierung einer Reihe operativer Instrumente. Diese Reaktionen erfassen den aktuellen Stand der europäischen Verteidigung. Es nützt nichts, sich auf das zu berufen, was in den Verträgen eigentlich gefordert wird, nämlich die “progressive Gestaltung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der Union” (Art. 42 Abs.

2 Vertrag über die Europäische Union). Der politische Wille und die Solidarität, gemeinsam zu handeln, können nicht in Verträge geschrieben werden. Für den ehrlichen europäischen Beobachter sollte es keinen Zweifel daran geben, dass es bei der Zukunftsvision der Kommission nicht darum geht, zu den stehenden Armeen der Clausewitz-Ära zurückzukehren, sondern vielmehr darum, eine europäische Sicherheitsarchitektur aufzubauen, die in der Lage ist, den Krisen von heute und morgen zu bewältigen (European Political Strategy Centre 2015a, 2015b, 2016). Fußnote 2 In der jetzigen Situation ist die Fähigkeit der EU, gemeinsam ihre Sicherheit und Verteidigung zu gewährleisten, ernsthaft in Frage gestellt. Situationsbewusstsein, Vorsorge und Entscheidungsfähigkeit sowie zivile und militärische Instrumente, um in einem breiten Spektrum interner und externer Krisen entschlossen zu handeln, fehlen heute. Mark Leonard ging so weit, zu suggerieren, dass Selbsterhaltung jetzt die drängendste Forderung ist, als er auf der Jahrestagung des EU-Instituts für Sicherheitsstudien “Auf dem Weg zu einer globalen Strategie der EU” am 22. April 2016 in Paris über die Erneuerung der europäischen Sicherheitsstrategie und sein eigenes Konzept der “Transformative power” aus dem Jahr 2005 diskutierte. Leonard, M. (2005). Warum Europa das 21. Jahrhundert führen wird.

London: Fourth Estate. Der Follow-up-Prozess “White Book” zur Globalen Strategie – wenn sich die Staats- und Regierungschefs im Juni auf ein Mandat einigen können – bietet der Union die erste bedeutende Gelegenheit seit 1999, ein neues militärisches Ehrgeiziges niveaulares zu setzen.